3.3.3 Gesetzeslage
Gesetze zum Plastikmüllkonsum
In Ruanda sind Plastiktüten seit 2008 verboten und der Staat geht strikt gegen Regelverstöße vor. Im Video bekommst du einen ersten Eindruck von der Situation in Ruanda.
Abb. 41: Seit 2008 Plastikverbot in Ruanda (3Sat)
Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) verpflichtet seit 2008 die Mitgliedstaaten der EU, Maßnahmen zu ergreifen, um die Meeresumwelt in einem „guten Umweltzustand“ zu halten. Das Ziel ist es, die Verschmutzung der Meere zu reduzieren und die biologische Vielfalt sowie nachhaltige Nutzung der Meeresressourcen sicherzustellen. Da Plastikmüll eine große Belastung für die Meereswelt darstellt, bedarf es entsprechend auch in der EU Gesetze zur Reduzierung und Vermeidung von Plastikmüll.
In den Slides findest du wichtige Gesetze zur Reduzierung von Plastikmüll, die auf EU-Ebene und in Deutschland verabschiedet wurden.
Abb. 42: Richtlinien zu Einwegplastik in Deutschland (Abb. erstellt von mycelia.education unter Verwendung von Materialien aus Canva, lizensiert für den Gebrauch dieser Veröffentlichung)
Der NABU hebt hervor, dass Gesetze durchaus etwas verändern und dazu beitragen können, dass Zielquoten für die Kreislaufwirtschaft erreicht werden. Zudem haben Gesetze eine normierende Wirkung und setzen auch ein Signal für die Industrie, die sieht, dass die EU-Kommission zu massiven Eingriffen in den Markt bereit ist und von der Bevölkerung unterstützt wird.
Dennoch lösen Verbote nicht automatisch alle Probleme. Die Konsequenzen und weitere Herausforderungen müssen betrachtet werden.Strohhalm-Verbot: Was bringt das wirklich?
DER STANDARD benennt in dem Artikel „Ein Jahr Strohhalmverbot: Was bringt es wirklich?“ vier Probleme, die mit Einführung des Plastikstrohhalm-Verbots nicht automatisch gelöst werden und zusätzlich Beachtung finden müssen.
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Wie ist die Gesetzeslage in Deutschland? Auf der Seite des BMUV wird zusammengefasst und aktualisiert, was die Politik in Deutschland für weniger Plastikmüll und mehr Recycling macht.